ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT KUNDENINFORMATIONEN
INHALTSVERZEICHNIS
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Alternative Streitbeilegung
9. Mehrwertsteuer und Einfuhrabgaben
10. Transport der Ware zum Verbraucher
11. Organisation des Transports
12. Haftungsausschluss
13. Mehrwertsteuer
14. Kundensupport
1) GELTUNGSBEREICH
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der De Martino GmbH,
Glattstegweg 95, 8051 Zürich, (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge über die
Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit
dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden
widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist
eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
2) VERTRAGSSCHLUSS
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine
verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines
verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren
in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat,
durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches
Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in
Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung
beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei
insoweit der Zugang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt
zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme
des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden zu
laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des
Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist
nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr
an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Express“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder -
falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für
Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wählt der Kunde im
Rahmen des Online-Bestellvorgangs „PayPal Express“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch
Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons zugleich auch einen Zahlungsauftrag
an PayPal. Für diesen Fall erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des
Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang
abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der
Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach
Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Eine
darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt
nicht. Sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Nutzerkonto im Online- Shop
des Verkäufers eingerichtet hat, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers
archiviert und können vom Kunden über dessen passwortgeschütztes Nutzerkonto unter
Angabe der entsprechenden Login- Daten kostenlos abgerufen werden.
2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers
kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm
dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren
Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit
deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der
Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur und
Mausfunktionen korrigieren, bis er den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und
automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur
Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse
die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der
Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von
diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden
können.
3) WIDERRUFSRECHT
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher
jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet
werden können:
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu
widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben
bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (De Martino GmbH, Glattstegweg 95,
8051 Zürich, claudio@de-martino.ch) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der
Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das
jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des
Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen den Bestellwert unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über
Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden
wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es
sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung
verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis
erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere
Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns
zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise
der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die
Ware bitte in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen
Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende
Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie
bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor
Transportschäden.
2. Senden Sie die Ware bitte nicht unfrei an uns zurück.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für
die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
WIDERRUFSFORMULAR
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und
senden es zurück.
E-Mail: claudio@de-martino.ch
________________________________________________ Bestellt am (*)
____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
________________________________________________ Datum
(*) Unzutreffendes streichen
4) PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt, handelt
es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer
enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der
jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall
weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu
tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch
Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche
Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung
auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union
erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus
vornimmt.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers
mitgeteilt.
4.4 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-
24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-
Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde
nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne
PayPal-Konto, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywaxfull.
4.5 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Stripe" angebotenen Zahlungsarten erfolgt
die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister De Stichting Stripe, San Francisco,
United States. Die einzelnen über Stripe angebotenen Zahlungsarten werden dem Kunden
im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen kann sich Stripe
weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere Zahlungsbedingungen gelten, auf
die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird. Weitere Informationen zu "Stripe" sind im
Internet unter https://www.stripe.com/ abrufbar.
5) LIEFER- UND VERSANDBEDINGUNGEN
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene
Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist
die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine
Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen
Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung
geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der
angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine
angemessene Zeit vorher angekündigt hatte. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für
die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die
Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in
der Widerrufsbelehrung des Verkäufers hierzu getroffene Regelung.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) EIGENTUMSVORBEHALT
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) MÄNGELHAFTUNG (GEWÄHRLEISTUNG)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei
dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der
Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder
vertraglichen Mängelansprüche.
8) ALTERNATIVE STREITBEILEGUNG
8.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-
Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus
Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
8.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle weder verpichtet noch bereit.
9) MEHRWERTSTEUER UND EINFUHRABGABEN
Der Verbraucher tritt als Importempfänger auf und ist daher für die Einfuhr der gekauften
Produkte und in jedem Fall für die Zahlung der im Bestimmungsland geltenden
Mehrwertsteuer und Einfuhrzölle verantwortlich.
10) TRANSPORT DER WARE ZUM VERBRAUCHER
In dem Moment, in dem der Vertrag zwischen dem Verbraucher und dem Unternehmer
zustande kommt (d.h. nach der Bezahlung durch den Verbraucher im Online-Webshop), wird
der Verbraucher zum integralen Eigentümer der gekauften Ware. Zu diesem Zeitpunkt
beenden sich die Waren außerhalb von Europa, in China.
Der Transport der Produkte zum Verbraucher beginnt, nachdem der Vertrag zwischen
Unternehmer und Verbraucher zustande gekommen ist. Der Transport beginnt also,
nachdem der Verbraucher Eigentümer der gekauften Produkte geworden ist. Der Transport
wird im Verhältnis zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher durchgeführt.
11) ORGANISATION DES TRANSPORTS
Der Transport der Produkte erfolgt auf Kosten des Unternehmers, durch einen externen
Lieferanten. Folglich ist der Lieferant für den Transport der Produkte bis zur Haustür des
Verbrauchers verantwortlich und trägt das Risiko im Falle von Verlust oder Beschädigung der
Produkte. Im Falle einer Beschädigung oder eines Verlusts während der Lieferung ist der
Lieferant zu kontaktieren.
12) HAFTUNGSAUSSCHLUSS
Haftungsausschluss für Produkte
De Martino GmbH, Glattstegweg 95, 8051 Zürich, tritt als "Marketer" auf. De Martino GmbH,
Glattstegweg 95, 8051 Zürich, verwaltet die Webseite, die Werbungen, der Kundensupport
und weitere administrative Tätigkeiten. Die Produkte werden von einer selbständigen,
dritten Person hergestellt, verpackt, verkauft und verschickt. De Martino GmbH,
Glattstegweg 95, 8051 Zürich, weist jegliche Verantwortung zur Produktqualität und zum
Produktimport ab.
De Martino GmbH, Glattstegweg 95, 8051 Zürich, leitet die Bestellungen an eine Drittperson
weiter, die ein selbständiges Auftreten hat. Mit dem Kaufvertrag zwischen De Martino
GmbH, Glattstegweg 95, 8051 Zürich, und dem Kunden wird sichergestellt, dass die Zahlungseingänge erfolgreich sind, Rückgaben möglich sind und das Produkt verschickt und durch den Kunden empfangen wird. Ausgeschlossen vom Kaufvertrag sind jegliche Beziehungen zum Produkt. De Martino GmbH, Glattstegweg 95, 8051 Zürich, kann für das Produkt nicht haftbar gemacht werden. Haftbar für das Produkt, den Produktimport und andere Folgen, die durch den Kauf dieses Produktes entstehen, ist der Hersteller dieses
Produktes und nicht De Martino GmbH, Glattstegweg 95, 8051 Zürich, oder Personen, die De
Martino GmbH, Glattstegweg 95, 8051 Zürich, repräsentieren.
13) MEHRWERTSTEUER
In bestimmten Ländern wird eine Mehrwertsteuer auf die Produkte erhoben. Im Zweifelsfall
kann eine Mehrwertsteuer vom Kunden rückwirkend verlangt werden.
14) KUNDENSUPPORT
Der Kundensupport wird in der Schweiz gemacht. Jegliche Aussagen des Kundensupports
können im Nachhinein widerrufen werden.